§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Geschäftsaktivitäten von Elvinci Computers, Allmendgasse 22, 4512 Bellach (im Folgenden „das Unternehmen“).
Das Unternehmen betreibt die Plattform www.elvincicomputers.eu und bietet Dienstleistungen in den Bereichen Webdesign, IT-Support sowie den Verkauf von Hardware und Software an. Darüber hinaus umfasst das Leistungsangebot Beratungsdienste sowie den Verkauf von Software- und Produktlizenzen.
Diese AGB gelten für die obengenannten Bereiche sowie die weiteren Dienstleistungen, welche die Firma direkt und indirekt gegenüber dem Kunden erbringt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde das Angebot der Firma für Dienstleistungen, Produkte oder Lizenzen akzeptiert. Darüber hinaus gilt der Vertrag als geschlossen, wenn der Kunde die angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt, Produkte erwirbt oder eine Lizenz nutzt.
Die in Preislisten und Inseraten von Elvinci Computers aufgeführten Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Angaben in unseren Verkaufsunterlagen, wie Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte oder sonstige Leistungsbeschreibungen, dienen lediglich zur Orientierung und stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar – es sei denn, sie wurden ausdrücklich und schriftlich als verbindlich erklärt.
§ 3 Preise
Sofern nicht anders angegeben, sind alle Preise in Schweizer Franken (CHF) ausgewiesen. Sie verstehen sich exklusive der gegebenenfalls anfallenden Mehrwertsteuer (MWST) sowie weiterer möglicherweise anwendbarer Steuern.
Das Unternehmen behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit anzupassen. Massgeblich sind die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise, die entweder auf der Website www.elvincicomputers.eu oder in der separaten Preisliste des Unternehmens aufgeführt sind.
Für den Kunden gelten die Preise, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültig sind.
§ 4 Bezahlung
Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen, sofern die Zahlung nicht bereits im Voraus oder über ein anderes Zahlungssystem während des Bestellvorgangs erfolgt ist. Die Entscheidung über eine Lieferung auf Rechnung erfolgt nach einer Adress- und Bonitätsprüfung.
Zur Abwicklung von Aufträgen und Zahlungen können relevante personenbezogene Daten an den Schweizerischen Verband Creditreform Gen sowie an Partnerunternehmen übermittelt werden. Es gilt die Datenschutzerklärung von Creditreform (DSE).
Das Unternehmen behält sich das Recht vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen eine Vorauszahlung zu verlangen.
Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb der angegebenen Frist, erhält der Kunde eine Mahnung. Begleicht er den offenen Betrag nicht innerhalb der festgelegten Mahnfrist, gerät er automatisch in Verzug. Ab diesem Zeitpunkt wird ein Verzugszins von 5 % fällig. Eine Verrechnung des Rechnungsbetrags mit etwaigen Gegenforderungen des Kunden ist nicht zulässig.
Bei Zahlungsverzug ist das Unternehmen berechtigt, die Erbringung von Dienstleistungen, die Lieferung von Produkten oder die Gewährung von Lizenzen zu verweigern.
§ 5 Pflichten der Firma
§ 5.1 Dienstleistungserbringung
Sofern nicht anders vereinbart, erfüllt das Unternehmen seine Verpflichtungen durch die Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Diese umfasst die Leistungen, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit dem Kunden vereinbart wurden oder online veröffentlicht sind bzw. waren.
Ein Grossteil der Dienstleistungen des Unternehmens wird online erbracht. Für alle weiteren Dienstleistungen gilt der Unternehmenssitz als Erfüllungsort, es sei denn, es wurden abweichende Vereinbarungen getroffen.
§ 5.2 Hilfspersonen
Beide Parteien sind berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen Hilfspersonen hinzuzuziehen. Dabei ist sicherzustellen, dass deren Einsatz unter Einhaltung aller geltenden gesetzlichen Vorschriften sowie gegebenenfalls relevanter Gesamtarbeitsverträge erfolgt.
§ 6 Pflichten des Kunden
§ 6.1 Ausübung der Nutzungsrechte
Der Kunde darf die gewährten Nutzungsrechte nur im vereinbarten Umfang ausüben.
Er trägt die volle Verantwortung für die sichere Verwahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter. Ebenso liegt die Verantwortung für den Inhalt der von ihm erfassten Daten und Informationen ausschliesslich beim Kunden.
§ 6.2 Mitwirkungspflichten
Der Kunde ist verpflichtet, alle notwendigen Vorkehrungen für die ordnungsgemässe Erbringung der Dienstleistung durch das Unternehmen unverzüglich zu treffen.
Diese Vorkehrungen sind am vereinbarten Ort, zur vereinbarten Zeit und im festgelegten Umfang zu erfüllen. Dazu kann je nach Situation die Bereitstellung relevanter Informationen sowie die Übergabe erforderlicher Unterlagen an das Unternehmen gehören.
Zudem ist der Kunde zu einer umfassenden und zeitnahen Mitwirkung verpflichtet. Er muss dem Unternehmen sämtliche für die Dienstleistungserbringung erforderlichen Unterlagen vollständig und inhaltlich korrekt übergeben.
Das Unternehmen darf davon ausgehen, dass die gelieferten Informationen und Unterlagen korrekt und vollständig sind und den gesetzlichen Mitwirkungs- sowie Auskunftspflichten entsprechen. Eine Überprüfung der Richtigkeit und Ordnungsmäßigkeit der übermittelten Daten, Unterlagen oder Zahlen durch das Unternehmen erfolgt nur, wenn dies zuvor schriftlich vereinbart wurde.
§ 6.3 Weitere Pflichten
Der Kunde trägt die volle Verantwortung für die sichere Verwahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter. Ebenso ist er allein für den Inhalt der von ihm erfassten Daten und Informationen verantwortlich.
Das Unternehmen ist berechtigt, das Verhalten der Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetplattform zu überwachen. Insbesondere darf es die vom Kunden auf der Online-Plattform hinterlegten Inhalte jederzeit auf ihre Rechtmässigkeit überprüfen.
Mit der Zustimmung zu diesen AGB bestätigt der Kunde zudem, dass er volljährig und uneingeschränkt handlungsfähig ist.
Durch die Auftragserteilung erklärt der Kunde ausdrücklich, dass alle von ihm gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen, aktuell sind und weder gegen die Rechte Dritter noch gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstossen.
§ 7 Liefer- und Leistungszeit
Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch Elvinci Computers steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung von Elvinci Computers durch Zulieferanten und Hersteller.
§ 8 Annahmeverzug
Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Liefergegenstände verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann Elvinci Computers die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Elvinci Computers ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.nde mit der Reparatur, den Kosten für die Montage, für Aufrüstung oder Installation einverstanden, wird diese Gebühr mit den Kosten für diese Dienstleistungen verrechnet. Reparaturen, Gebühren für Kostenvoranschläge oder Entsorgung sind bar zu begleichen.
§ 9 Lieferung
Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 4 Tagen nach Warenerhalt der Elvinci Computers und dem Frachtführer schriftlich angezeigt werden. Beanstandungen betreffend Beschädigung, Verspätung, Verlust oder schlechter Verpackung sind sofort nach Eingang der Warensendung anzumelden
§ 10 Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch Elvinci Computers hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.
§ 11 Garantie
Elvinci Computers verkauft ausschliesslich originaler, fabrikneuer Produkte von führenden Herstellern in Markenqualität. Da Elvinci Computers ihre Produkte nicht selbst herstellt, hat sie keinerlei Einfluss auf die Funktionalität des Produktes. Deshalb schliesst Elvinci Computers jegliche Gewährleistung für ihre Produkte aus, soweit nicht vorsätzlich oder grobfahrlässiges Handeln der Elvinci Computers vorliegt. Elvinci Computers erteilt jedoch ihren Kunden die Vollmacht, ihre Gewährleistungsrechte gegenüber den Herstellern auszuüben. Zusätzlich erbringt Elvinci Computers für ihre Kunden die Dienstleistung, bei der Ausübung der Gewährleistungsrechte gegenüber den Herstellern, die Produkte des Kunden den Herstellern bzw. Service Partnern einzuschicken. Diese Dienstleistung wird ausschliesslich am Domizil von Elvinci Computers erbracht, wenn nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Kann ein Gerät weder repariert noch ausgetauscht werden, so erhält der Kunde eine Vergütung in der Höhe des Zeitwertes des Produktes. Erhebt der Hersteller bzw. Servicepartner im Falle einer Reparatur ausserhalb der Garantiepflicht Kosten, fallen diese zu Lasten des Kunden. In der Regel wird dem Kunden bei abgelehnter Garantie ein Kostenvoranschlag unterbreitet, mit den Optionen: Reparatur durchführen, Gerät unrepariert retournieren, Gerät entsorgen. Meistens sind alle drei Optionen kostenpflichtig. Falls Elvinci Computers der Ansicht ist, dass eine Gewährleistung des Herstellers wahrscheinlich ist, kann Elvinci Computers dem Kunden einen Voraustausch des Produktes gewähren, d.h. Elvinci Computers übergibt dem Kunden ein gleiches Produkt. Dieser Voraustausch, welcher ausschliesslich im Ermessen von Elvinci Computers steht, erfolgt unter der (aufschreibenden) Bedingung, dass der Hersteller tatsächlich die Gewährleistung für das eingeschickte Produkt übernimmt.
Elvinci Computers gibt ein Jahr Garantie auf Materialfehler. Diese Garantie kann in allen unseren Vertretungen oder per Versand in Anspruch genommen werden. Wenn der Hersteller eine längere Garantiezeit als Elvinci Computers vorgesehen hat, kann der Kunde die längere Garantiezeit nur beim Hersteller geltend machen.
Elvinci Computers lehnt nach Ablauf der Garantiezeit jede Verantwortung für diese Dienstleistungen ab. Jede Rücksendung per Post aus Garantiegründen erfordert die vorherige Zustimmung von Elvinci Computers. Der Kunde muss vorher Kontakt mit dem Kundendienst aufnehmen, damit ihm eine Retouren Nummer zugewiesen werden kann. Die Annahme einer nicht genehmigten Rücksendung, wird abgelehnt, und die Ware auf Kosten des Kunden zurückgeschickt. Die aus Rücksendung per Post oder Rückgabe im Geschäft entstandenen Kosten gehen zu Lasten des Kunden.
Elvinci Computers übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust, oder indirekte Kosten wie Fahrtkosten, Portokosten, Verdienstausfall oder andere Kosten, die durch den Ausfall des Produktes oder Gerätes entstehen können. Die Garantie bezieht sich bei komplett durch uns montierten und installierten PCs und Notebooks unserer Eigenmarke auf Teile und Dienstleistungen. Bei Einzelteilen oder bei in Einzelteilen gekauften PCs, deckt die Garantie nur den Austausch oder die Reparatur des defekten Einzelteils. Der Arbeitsaufwand für Montage, Installation, Fehlersuche etc. wird zum branchenüblichen Stundenansatz in Rechnung gestellt.
Ausgeschlossen von jeglicher Garantie sind sämtliche Schäden oder Mängel, welche durch äusseren Einfluss, namentlich Stromunfälle, Blitzschlag, Naturkatastrophen, Abnutzung, Eingriff durch Drittpersonen, unsachgemässe Behandlung und Nutzung im Widerspruch zum eigentlichen Verwendungszweck oder entgegen der Weisungen des Herstellers verursacht wurden. Die Garantie auf Verbrauchs- und Verschleissteile wie Tintenpatronen, Toner, Speichermedien aller Art sowie Software umfasst einzig Defekte ab Auslieferung. Das Produkt muss uns innerhalb von 5 Tagen nach dem Kauf retourniert werden.
Bei allen Produkten, welche von einer speziellen Support Garantie durch den Hersteller gedeckt sind, hat der Kunde seinen Garantieanspruch direkt an diesen zu richten (Wartung/Reparatur vor Ort, collect & return). Sämtliche Garantiefälle werden ausschliesslich gegen Reparatur oder Austausch durchgeführt. Elvinci Computers entscheidet von Fall zu Fall darüber, welche dieser beiden Möglichkeiten zur Anwendung kommt. Andere Forderungen, insbesondere die Rückerstattung sind ausgeschlossen. Reparaturen für durch uns montierte PC-Systeme werden in jeder Elvinci Computers -Filiale oder deren Partner durchgeführt. Ein sofortiger Austausch der defekten Komponenten findet nur dann statt, wenn der Kunde das Gerät komplett montiert in die Filiale oder zum Partnerunternehmen bringt. Für Einzelteile oder Markengeräte führt Elvinci Computers einen Funktionstest durch und übernimmt die Übergabe des defekten Produktes an den Lieferanten, Hersteller oder seine Partner.
Wenn das Produkt nicht repariert oder ausgetauscht werden kann (beispielsweise bei eingestellter Produktion), hat Elvinci Computers die Wahl zwischen:
- der Lieferung des Nachfolgemodells (gemäss Lieferant); die technischen Spezifikationen können von denjenigen des Originalproduktes abweichen
- einem Produkt mit vergleichbaren oder höheren technischen Spezifikationen (Aufpreis bleibt vorbehalten).
Die Garantiedauer wird durch eine Reparatur oder einen Austausch nicht verlängert oder unterbrochen. Der Kunde hat keinerlei Möglichkeit, eine Reparatur durch eine Drittfirma auf Kosten von Elvinci Computers durchführen zu lassen.
§ 11.1 Kostenpflichtige Dienstleistungen
Jede Reparatur, welche auf Software oder Zubehör, eine falsche Konfiguration, Kompatibilitätsprobleme der einzelnen Elemente oder allgemein gesagt für alle Schäden, welche nicht vom Material/der Hardware selbst verursacht wurden, zurückzuführen ist, fällt nicht unter Garantie und wird in Rechnung gestellt. Jede Eingabe eines Produktes mit der Angabe einer Panne, eines Defektes oder einer Software-Inkompatibilität, die anschliessend nicht von Elvinci Computers festgestellt werden kann, oder auf eine falsche Konfiguration etc. zurückzuführen ist, wird zum branchenüblichen Tarif in Rechnung gestellt.
Durch das komplexe Zusammenspiel der in einem PC / NB eingebauten Komponenten, kann Elvinci Computers nicht garantieren, dass diese Komponenten nach dem Einbau oder der Installation eines neuen Produktes dieselbe Funktionalität aufweisen wie vorher. Daher ist nicht ausgeschlossen, dass eine Neuinstallation der Betriebssoftware oder andere Eingriffe nötig sein können. Diese zusätzliche Dienstleistung wird dem Kunden separat berechnet.
Eine Kostenvoranschlagsgebühr in der Höhe von CHF 10.- kann für folgende Dienstleistungen erhoben werden: Kostenschätzung, Montagearbeiten, Aufrüstungen und Installationen. Dieser Betrag verfällt zu unseren Gunsten, wenn nach Erstellung des Kostenvoranschlages vom Kunden keine Dienstleistung beansprucht wird. Der Kunde verpflichtet sich, dass nicht reparierte Gerät wieder zurückzunehmen oder die Kosten für die Entsorgung zu tragen. Erklärt sich der Kunde mit der Reparatur, den Kosten für die Montage, für Aufrüstung oder Installation einverstanden, wird diese Gebühr mit den Kosten für diese Dienstleistungen verrechnet. Reparaturen, Gebühren für Kostenvoranschläge oder Entsorgung sind bar zu begleichen.
§ 12 Retouren
Für Retouren verlangen wir, dass das defekte Teil bzw. Gerät mit ausgefülltem Reparaturformular sowie einer Kopie der Rechnung, mit der das Gerät geliefert wurde, an Elvinci Computers zur Reparatur eingeschickt oder angeliefert wird. Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschliesslich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Lieferungsgegenstände. Der Käufer hat bei Einsendung der zu reparierende Geräte dafür Sorge zu tragen, dass auf diesen befindlichen Daten, durch Kopien gesichert werden, da diese bei Reparatureingriffen verloren gehen können.
§ 13 Rücktritt
§ 13.1 Dienstleistungen
Beide Partien haben das Recht, jederzeit vom Vertrag zurückzutreten. Die zurücktretende Partei hat die bereits getätigten Aufwendungen der anderen Partei vollumfänglich zu entgelten.
Ein Rücktritt zu Unzeiten ist nicht zulässig. Es werden dem Kunden die durch den Rücktritt verursachten Kosten in Rechnung gestellt. Der genaue Betrag wird dem Kunden bei Vertragsabschluss mitgeteilt.
§ 13.2 Produkte
Die Rückgabe von Produkten ist grundsätzlich nicht möglich. Nur ausnahmsweise und nach Absprache mit Elvinci Computers kann eine Rückgabe erfolgen. Als Preisbasis für alle Rückgaben und Umtausche gilt immer maximal der aktuelle Preis, der am Tag der Rückgabe oder des Umtausches gültig ist.
liegt ein von Elvinci Computer zu vertretender Mangel bei der Lieferung oder bei der Montage vor, liefern wir folgende Ersatzleistungen:
- das Gerät (PC oder Notebook) nach Erhalt in kurzer Zeit neu einzurichten und konform zu machen.
- das korrekte Ersatz- oder Bauteil in kürzester Zeit nach Empfang des irrtümlich Gelieferten auszutauschen.
Wir können keine Ware(n) zurücknehmen, weil diese speziell bestellt wurde. In den beiden vorgenannten Fällen ist ein Rücktritt vom Kaufvertrag, ein Preisnachlass oder ein Anspruch auf Schadensersatz ausgeschlossen.
Die Rückgabe folgender Produkte ist ausgeschlossen: von Elvinci Computers Assemblierte Persönliche Notebooks oder PCs, Marken-Notebooks, Bildschirme und speziell für den Kunden angefertigte Produkte.
Dies gilt ebenso für Verbrauchs- oder Verschleissteile wie z. B. Druckerpatronen, Toner, Bildtrommeln, Speichermedien aller Art, Software/Lizenzen, usw., deren Originalverpackung geöffnet wurde.
Die Firma Elvinci Computers entscheidet allein, ob und unter welchen Bedingungen eine Rücknahme möglich ist. Die Kosten für die Wiedereinlagerung sowie eine Nutzungsentschädigung und zur Abgeltung einer eingetretenen Wertminderung sind vorbehalten.
Elvinci Computers behält sich vor, eine Rücknahme ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Wenn die Rücknahme akzeptiert wird, werden die Modalitäten einer Gutschrift oder einer Erstattung mit dem Kunden abgesprochen.
§ 14 Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an den Produkten bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bei der Firma. Bis dahin darf der Kunde nicht über die Produkte verfügen, insbesondere weder verkaufen noch vermieten oder verpfänden.
§ 15 Gewährleistung
Die Firma bemüht sich um eine gute Verfügbarkeit von www.elvincicomputers.eu und unternimmt angemessene Vorkehrungen um www.elvincicomputers.eu vor Eingriffen Dritter zu schützen.
Sie kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren von www.elvincicomputers.eu und den angebotenen Dienstleistungen geben und auch nicht gewährleisten, dass die Dateien virenfrei sind.
Die Firma leistet keine Gewähr für die sachliche und inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit oder Qualität der publizierten oder übermittelten Informationen und Unterlagen.
Sie kann zudem keine Gewährleistung geben für Nicht - Spamming, schädliche Software, Spyware, Hacker oder Phishing-Angriffe etc. die die Benutzung der Dienstleistung beeinträchtigen, die Infrastruktur (z.B. Endgeräte, PC) des Kunden beschädigen oder ihn anderweitig schädigen.
Die Firma kann keine Gewähr für die sachliche und inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit oder Qualität der zur Verfügung gestellten, publizierten oder übermittelten Informationen und Prozesse sowie des Arbeitsresultats der Dienstleistungen leisten. Ein allfälliges Problem oder ein Defekt ist der Firma umgehend anzuzeigen.
§ 16 Haftung
§ 16.1 Allgemein
Die Haftung für jegliche indirekten Schäden und Mangelfolgeschäden wird vollumfänglich ausgeschlossen. Die Haftung für direkte Schäden wird auf die Summe der vom Kunden erworbenen Dienstleistung, des Produkts oder der Lizenz beschränkt.
Der Kunde ist verpflichtet allfällige Schäden der Firma umgehend zu melden. Jegliche Haftung für Hilfspersonen wird vollumfänglich ausgeschlossen.
§ 17 Urheberrechte / Software-Gewährleistung
Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Käufer allein zum einmaligen Wiederverkauf bzw. zum eigenen Gebrauch überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Software ist von sämtlichen Garantiebestimmungen auf Formularen ausgenommen. Es gelten ausschliesslich der Bestimmungen des Lizenzvertrages des Herstellers.
§ 18 Änderung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von der Firma jederzeit geändert werden. Die neue Version tritt durch Publikation auf der Website der Firma in Kraft.
Für die Kunden gilt grundsätzlich die Version der AGB, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Kraft ist. Es sei denn, der Kunde habe einer neueren Version der AGB zugestimmt.
§ 19 Priorität
Diese AGB gehen allen älteren Bestimmungen und Verträgen vor. Lediglich Bestimmungen aus Individualverträgen, welche die Bestimmungen dieser AGB noch spezifizieren, gehen diesen AGB vor.
§ 20 Salvatorische Klausel
Falls eine Bestimmung dieses Vertrags oder eine seiner Anlagen ungültig sein sollte oder wird, bleibt die Wirksamkeit des restlichen Vertrags davon unberührt.
Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine gültige zu ersetzen, die dem ursprünglichen wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung so weit wie möglich entspricht.
Dasselbe gilt für etwaige Vertragslücken.
§ 21 Vertraulichkeit
Sowohl die Parteien als auch deren Hilfspersonen verpflichten sich, alle Informationen, die im Zusammenhang mit den erbrachten Leistungen übermittelt oder erlangt wurden, vertraulich zu behandeln.
Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrags bestehen.
§ 22 Höhere Gewalt
Kann die fristgerechte Erfüllung durch das Unternehmen, dessen Lieferanten oder beauftragte Dritte aufgrund höherer Gewalt, wie etwa Pandemien, Naturkatastrophen, Erdbeben, Vulkanausbrüchen, Lawinen, Unwettern, Gewittern, Stürmen, Kriegen, Unruhen, Bürgerkriegen, Revolutionen, Aufständen, Terrorismus, Sabotage, Streiks, Atomunfällen oder Reaktorschäden, nicht erfolgen, ist das Unternehmen für die Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende von der Erfüllung der betroffenen Pflichten befreit.
Dauert die höhere Gewalt länger als 30 Tage, kann das Unternehmen vom Vertrag zurücktreten und ist verpflichtet, dem Kunden bereits gezahlte Beträge vollständig zu erstatten.
Weitere Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche aufgrund höherer Gewalt, sind ausgeschlossen.
§ 23 Datenschutz
Das Unternehmen ist berechtigt, die im Rahmen des Vertragsschlusses erhobenen Daten zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen zu verarbeiten und zu verwenden. Es trifft alle erforderlichen Massnahmen, um die Daten gemäss den gesetzlichen Vorschriften zu sichern.
Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und der vertragsgemässen Nutzung seiner Daten durch das Unternehmen einverstanden und ist sich bewusst, dass das Unternehmen auf Anordnung von Gerichten oder Behörden verpflichtet ist, Informationen des Kunden diesen oder Dritten bekanntzugeben.
Die für die Leistungserbringung erforderlichen Daten können auch an beauftragte Dienstleistungspartner oder andere Dritte weitergegeben werden. Zudem finden die geltenden Datenschutzbestimmungen Anwendung.
§ 24 Gerichtsstand
Diese AGB unterliegen dem schweizerischen Recht. Sofern keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ist das Gericht am Sitz des Unternehmens zuständig.
Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (SR 0.221.221.1) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Bellach , 01. Januar 2022
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